„Österreich-Konvent im Zeitplan“

Landtagspräsidentenkonferenz in Graz stellt klar:

Graz.- Meldungen über ein Scheitern oder weitaus verspätete Ergebnisse des Österreich-Konvents wies Oberösterreichs Landtagspräsidentin Angela Orthner dieser Tage nach Abschluss der Landtagspräsidentenkonferenz in Graz im Gespräch mit Journalisten entschieden zurück. In ihrer Funktion als „stellvertretende Vorsitzende des Präsidiums des Österreich-Konvents“ dementierte sie „derartige Behauptungen, die ich in den Medien lesen muss, aber von Außenstehenden stammten“. Im Gegensatz dazu „sind wir im Zeitplan, führen derzeit intensive Abschlussberatungen in den Gremien“ und werden wie geplant einen Vorschlag zur Neuordnung der österreichischen Bundesverfassung  präsentieren.

Ferner befassten sich die Landtagspräsidenten unter dem Vorsitz von Präsident Reinhold Purr, der dieses Gremium noch bis Jahresende leitet, mit den Beziehungen zu den Nachbarregionen. Kärntens Landtagspräsident Dipl.-Ing. Jörg Freunschlag verwies auf gemeinsame Programme mit den italienischen Kollegen in Friaul. An steirische Initiativen dazu und eine kürzlich stattgefundene Konferenz mit Schleswig-Holstein erinnerte Gastgeber Reinhold Purr: Dänisch beziehungsweise Slowenisch steht derzeit auf den Stundenplänen offizieller Repräsentanten beider Länder aus Politik und Verwaltung.

Vor rund 40 Jahren wurde die Landtagspräsidentenkonferenz als internes Gremium nach Vorbild der Landeshauptleute-Konferenz gegründet. Der Vorsitz wechselt halbjährlich, allerdings nicht im selben Rhythmus wie die LH-Konferenz. Am 1. Jänner 2005 wird Tirol den Vorsitz der Landtagspräsidentenkonferenz übernehmen.    

Graz, am 12. Oktober 2004

Für Rückfragen steht Ihnen als Verfasser bzw. Bearbeiter dieser Information Dr. Kurt Fröhlich unter Tel.: (0316) 877-3881 Fax: (0316) 877-3188  E-Mail: kurt.froehlich@stmk.gv.at zur Verfügung.

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