Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am 11. September 2006
KAGES: Neues Gehaltsschema für Ärzte
Ärzte und EDV-Bedienstete der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft (KAGES) werden künftig nach einem neuen Dienstrecht entlohnt. Nach der von Personallandesrat Mag. Helmut Hirt eingebrachten Gesetzesnovelle zum „Dienstrecht und Besoldungsrecht der Bediensteten des Landes Steiermark (L-DBR 2006)“ werden die bisherigen Grundgehälter der Ärzte um durchschnittlich zehn Prozent angehoben, wobei die Änderungen nicht linear erfolgen. Eine weitere Lohnerhöhung ist nach Abschluss der Facharztausbildung vorgesehen. Ab diesem Zeitpunkt wird die Lohnkurve eine abflachende Tendenz aufweisen.
Die vorgesehene Reform der Entlohnung von EDV-Mitarbeitern orientiert sich an der Regelung anderer Bundesländer. Landesrat Hirt hob in seinem Antrag hervor, dass die bisherige EDV-Zulage ins neue Gehaltsschema eingebaut werde. Er bezeichnete das neue Gehaltschema als nötig, um neue flexible, patienten- und leistungsorientierte Arbeitszeitmodelle einzuführen.
Nach den von Landesrat Hirt vorgelegten Berechnungen werden mit dieser Gehaltsreform die Gehälter von Ärzten und EDV-Mitarbeitern um durchschnittlich 6,88 Prozent erhöht. Die erforderlichen Mehrkosten betragen rund 6,2 Millionen Euro und sind im Landeshaushalt gedeckt.
Diese Regierungsvorlage wird Steiermärkischen Landtag eingebracht und tritt voraussichtlich am 1. Oktober 2006 in Kraft.
ARBEIT: Hilfsprogramme für Einwanderer
Mit Unterstützung des Landes Steiermark erhalten vor allem mehr als 1000 Einwanderer und Langzeitarbeitslose die Gelegenheit, den Einstieg ins Arbeitsleben zu schaffen. Sprachkurse, Informationen über die berufliche Aus- und Weiterbildung stehen im Mittelpunkt des bis Feber 2007 laufenden Programms „Arbeits- (und Ausbildungs)assistenz für Migranten 2006“. Die Steiermärkische Landesregierung fördert dieses, von der Gesellschaft „ISOP Innovative Sozialprojekte GmbH.“ initiierte Projekt mit 25.800 Euro. Die Freigabe dieser Budgetmittel, die aus dem „Kooperativen Qualifizierungs- und Beschäftigungsprogramm“ stammen, beantragte Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Kurt Flecker. Eine weitere Förderung ist für das Projekt „IKU – Interkulturelle Begegnung und Schulen 2006“ der Gesellschaft ISOP bestimmt.
Graz, am 12. September 2006
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