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Regierungskommissär als Gemeindechef

Öblarn: Bürgermeister und Gemeinderat abgesetzt, Neuwahlen in Vorbereitung

Johann Riegelnegg - Regierungskommissär für Öblarn 
Johann Riegelnegg - Regierungskommissär für Öblarn

Graz.- Seit heute, 11.00 Uhr hat die Ennstaler Marktgemeinde Öblarn einen Regierungskommissär. Bürgermeister, Vizebürgermeister, Gemeinderäte und Gemeindekassier wurden mit Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung abgesetzt, Johann Riegelnegg von der Fachabteilung 7A - Gemeinden und Wahlen, und dort als erfahrener Prüfer des Referates Haushaltsüberwachung tätig, wurde vom Leiter Abteilung Dr. Heinz Schille als Regierungskommissär angelobt.

Aufgabe des Regierungskommissärs wird es sein, die laufende Verwaltung und die unaufschiebbaren Geschäfte der Gemeinde zu besorgen und Neuwahlen vorzubereiten. „Diese müssen“, so der soeben vereidigte Regierungskommissär zum Landespressedienst, „innerhalb von sechs Monaten ausgeschrieben werden, auf einen Sonntag fallen und dürfen nicht gleichzeitig mit einer Bundes- oder Landeswahl zusammenfallen.“

Rund um Bürgermeister Anton Knerzl, der als FPÖ-Mandatar in der rund 1.500 Einwohner zählenden Marktgemeinde im Jahre 2000 angetreten ist und später dann dem BZÖ angehörte, waren Diskussionen betreffend die Finanzgebarung der Gemeinde aufgetreten, die nun einen großen Aufklärungsbedarf nach sich ziehen. Öblarn nimmt unter den am schwersten verschuldeten Gemeinden der Steiermark den fünften Platz ein. Die letzte steirische Gemeinde, der ein Regierungskommissär vorgesetzt wurde, war Wildon im Jahre 1995.

Graz, am 11. Juli 2006   
Für Rückfragen steht Ihnen als Verfasser bzw. Bearbeiter dieser Information Dr. Dieter Rupnik unter Tel.: (0316) 877-2971  Fax: (0316) 877-3188  E-Mail: dieter.rupnik@stmk.gv.at zur Verfügung
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