Aktuelle Beschlüsse der Steiermärkischen Landesregierung vom 22.09.2003
ZUKUNFTSFONDS: Neue Forschungsschwerpunkte
Über Antrag von Landeshauptmann Waltraud Klasnic beschloss die Steiermärkische Landesregierung die Freigabe von 1,85 Euro Millionen für 18 neue Forschungsvorhaben, die aus dem „Zukunftsfonds Steiermark“ unterstützt werden. Je 500.000 Euro sind für das „Haus der Zukunft - Wissenschaft, Bio-, Human- und Medizintechnologie“ sowie für das Projekt „Next Generation – Neue Wege zur vernetzten Entwicklung neuer Betriebssysteme“ von AVL List bestimmt. Mit jeweils 100.000 Euro werden neue Projekte im Rahmen des „Holzcluster Steiermark“ und der mikroelektronischen Forschung forciert.
Insgesamt stehen über den „Zukunftsfonds Steiermark“ heuer 10,6 Millionen Euro zur Finanzierung von 70 Projekten aus den Bereichen Gesundheit, Medizinische Forschung, Biotechnologie, Internet-Technologien, Verkehr und Fahrzeugtechnik, Landwirtschaft, Bildung, Kunst und Kultur bereit. LH Waltraud Klasnic hatte den „Zukunftsfonds Steiermark“ vor zwei Jahren ins Leben gerufen.
KULTUR: Förderung internationaler Programme
Die Förderung kultureller Veranstaltungen und Programme mit internationaler Beteiligung stand auf der Tagesordnung der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag. 45.200 Euro hat Landeshauptmann Waltraud Klasnic als Kulturreferentin in ihrem Ressortbudget für das „Internationale Hugo Wolf Projekt 2003“, für einen Orgelwettbewerb mit Gästen aus dem Ausland, das siebente Internationale Musikfestival Hartberg sowie vier weitere Veranstaltungen bestimmt und beantragte die Freigabe dieser Mittel.
FORSCHUNG: Wassernutzung in Karstgebieten
Die Erschließung von Wasservorräten für die Bevölkerung und die Regulierung von Flüssen und Bächen können stets das ökologische Gleichgewicht in der Natur verändern. Vor allem in Karstgebieten müssen nach Expertenmeinungen umfassende Untersuchungen über die Auswirkungen von wasserwirtschaftlichen Maßnahmen erfolgen. Mit dem Forschungsprojekt „CatchRisk“ sollen die Grundlagen und die Methoden für den Schutz der Natur bei wasserwirtschaftlichen Eingriffen in Karstgebieten geschaffen werden. Die Steiermärkische Landesregierung fördert dieses von der EU bewilligte dreijährige Forschungsprogramm – „INTERREG IIIB (Alpine Space) – CatchRisk“ – heuer mit rund 41.600 Euro. LH-Stellvertreter Dipl.-Ing. Leopold Schöggl und Landesrat Erich Pöltl beantragten die Freigabe diese Mittel aus dem Wissenschafts- und Wasserwirtschaftsbudget des Landes.
SOZIALES: Seniorenausweis geplant
Eine schriftliche Stellungnahme von Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel, worin der Regierungschef die Einführung eines Seniorenausweises grundsätzlich befürwortet, hat Landesrat Dr. Kurt Flecker in der Regierungssitzung am Montag vorgelegt. Kanzler Schüssel beantwortete mit dieser Zuschrift eine Initiative der Steiermärkischen Landesregierung vom Juni dieses Jahres. Er kündigte an, die Seniorenreferenten der Landesregierungen zu einem Gespräch einzuladen, um die weitere Vorgangsweise zu diskutieren. Bundeskanzler Schüssel legt Wert auf die einheitliche Einführung eines Seniorenausweises in allen Bundesländern.
SPITÄLER: Neuer Beruf – Operationsgehilfe – geplant
Ausgehend von einem Landtagsbeschluss sprach sich die Steiermärkische Landesregierung für die Schaffung eines neues Berufes, des Operationsgehilfen, in der Sitzung am Montag nach einem Antrag von Spitalslandesrat Mag. Wolfgang Erlitz aus. Diesen Wunsch der Steiermärkischen Landesregierung wird nun Landeshauptmann Waltraud Klasnic dem Bundeskanzler schriftlich übermitteln.
Graz, am 22. September 2003
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