Graz, am 7. Mai 2020.- Der Entwurf von Landesfinanzreferent LH-Stv. Anton Lang zum Rechnungsabschluss für das Jahr 2019 wurde heute (7.5.2020) in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung beschlossen. In weiterer Folge wird dieser dem Landesrechnungshof zur Stellungnahme übermittelt. Der Rechnungshof hat dann sechs Wochen Zeit, seine Stellungnahme dazu abzugeben. Im Anschluss wird diese eingearbeitet und anschließend noch einmal der überarbeitete Rechnungsabschluss in der Regierung beschlossen, bevor er dem Landtag Steiermark zur Beratung und Beschlussfassung übermittelt wird.
Der Maastricht-Saldo des Landes Steiermark inklusive der dem Land zugeordneten Einheiten (u.a. KAGes, LIG, Joanneum Ressearch, Gesundheitsfonds und steirische Wirtschaftsförderungs-Gmbh) beträgt im Vorjahr minus 64,1 Millionen Euro und ist damit um 77,1 Millionen besser als geplant.
„Der aktuelle Schuldenstand der Steiermark beträgt nun rund 4.518 Millionen Euro und blieb damit rund 593,4 Millionen Euro unter dem im Doppelbudget 2019/20 vom Landtag beschlossenen Wert von 5.111 Millionen Euro. Die Schulden des Landes konnten im Rechnungsabschluss 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 183,3 Millionen Euro gesenkt werden. Wir haben es im letzten Jahr nicht nur geschafft, keine neuen Schulden zu machen, sondern es ist uns auch gelungen, den Schuldenstand der Steiermark erstmalig abzubauen. Trotz Landtagswahlen ließen wir uns nicht von unserer zukunftsweisenden und vernünftigen Budgetpolitik im Interesse der Steierinnen und Steirer abbringen“, freut sich der steirische Finanzlandesrat LH-Stv. Anton Lang über die aktuellen Zahlen.
Landesrat Christopher Drexler betont: „Durch konsequente Reformarbeit in den vergangenen Jahren haben wir einen erfolgreichen Konsolidierungspfad eingeschlagen. Der Rechnungsabschluss 2019 zeigt, dass es gelungen ist, im Vorjahr nicht nur keine neuen Schulden mehr zu machen, sondern auch bestehende abzubauen. So fest wir entschlossen sind, diesen Weg fortzusetzen, geht mit der aktuellen Krise die zweifellose Notwendigkeit einher, alles zu tun, um unser Land im Interesse aller Steirerinnen und Steirer so gut wie möglich wieder aus dieser Krisensituation herauszuführen. Das bedeutet aber auch, dass wir nach ihrer Bewältigung und dieser notwendigen Unterbrechung, den Kraftakt setzen müssen, den Weg des Schuldenabbaus, wieder mit großer Entschlossenheit zu beschreiten.“
Auch LH-Stv. Lang spricht die Auswirkungen der Krise auf das Landesbudget an: „Bei aller Freude über dieses Ergebnis dürfen wir jedoch unsere Verantwortung in dieser schwierigen Zeit nicht vergessen. Nach Auftreten der Corona-Krise war schnell klar, dass wir nach dem Motto ‚Erst die Menschen - dann die Zahlen‘ zu handeln haben. Mit den beiden Corona-Maßnahmenpaketen hat die Regierung gezeigt, dass wir auch in Krisenzeiten im Sinne der Menschen im Land rasch handeln. Die Krise wird uns leider noch weit über das kommende Jahr hinaus beschäftigen.“
Weitere Informationen des Landes Steiermark zur aktuellen Lage rund um das Corona-Virus sind auf unserem  Newsportal zu finden.
Graz, am 7. Mai 2020 | 
