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Regionen als Vorbild für Europa, Digitalisierung und Forschung im Mittelpunkt

LH Schützenhöfer bei Landeshauptleutekonferenz im Burgenland

Die neun Landeshauptleute anlässlich der Landeshauptleutekonferenz. © Bgld. Landesmedienservice; bei Quellenangabe honorarfrei
Die neun Landeshauptleute anlässlich der Landeshauptleutekonferenz.
© Bgld. Landesmedienservice; bei Quellenangabe honorarfrei

Graz (23. November 2018).- Ein breites Themenspektrum wurde heute (23.11.2018) bei der Landeshauptleutekonferenz im Burgenland behandelt. Die Spitzen der Länder, darunter der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, konnten dazu auch hochkarätige Gäste begrüßen, etwa den für Finanzen zuständigen EU-Kommissar Günther Oettinger, den Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz sowie Reformminister Josef Moser. Nach der Konferenz hob Schützenhöfer die gute Gesprächsbasis und den Stellenwert des Dialogs mit Kommissar Günther Oettinger, der als Zuständiger für den Haushalt eine der Stützen der Kommission sei, hervor.

„Es wird weit weniger Kürzungen, zum Beispiel im Agrarbereich geben, als angedacht. Auch dass insbesondere die Fragen der Digitalisierung und der Forschung im Mittelpunkt des neuen Budgets stehen werden, ist für uns natürlich ganz wichtig, denn es geht um die Entwicklung der Regionen. Es war erfreulich zu hören, dass die Regionen auch als Vorbild für Europa gesehen werden″, zieht Schützenhöfer ein positives Resümee über das Gespräch mit Kommissar Günther Oettinger über die Entwicklung des EU-Haushalts.

Ein Zwischenbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe wurde mit Reformminister Moser diskutiert. „Das Verhältnis zwischen Bund und Ländern, auch in Bezug auf die Kompetenzentflechtung ist bei jeder Landeshauptleutekonferenz ein Thema", unterstreicht Schützenhöfer die Wichtigkeit einer Kompetenzentflechtung. Die Arbeitsgruppe wurde auf Initiative des steirischen Landeshauptmanns im Zuge seines Vorsitzes in der Landeshauptleutekonferenz im zweiten Halbjahr 2016 eingerichtet.

Graz, am 23. November 2018

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