Graz (20. März 2017).- „Der Motor Steiermark beginnt wieder zu laufen. Die Beschäftigung steigt, die Arbeitslosigkeit geht in allen steirischen Regionen zurück und auch die Bezieher der Mindestsicherung werden weniger. Wir investieren gezielt in wichtige Projekte und schaffen Spielräume für unsere jungen Menschen“, freut sich Finanzreferent und Landeshauptmann-Stv. Michael Schickhofer. „Wir haben gezielt und massiv investiert, als die Arbeitslosigkeit noch angestiegen ist. Jetzt, wo der Motor Steiermark wieder brummt, ist es unsere Pflicht, einen stabilen Haushalt zu schaffen“, so Schickhofer. „Daher wird das Haushaltsergebnis für 2016 auch um mehr als 100 Millionen Euro besser sein, als geplant.“
„Wir haben uns für die kommenden Jahre ambitionierte Spar- und Wachstumsziele gesetzt und uns heute auf die weitere Vorgangsweise geeinigt. Klar ist, dass wir einen klugen Mix aus notwendigen Einsparungen und Investitionen für wirtschaftliches Wachstum und damit für Arbeitsplätze in der Steiermark brauchen. Dazu zählen etwa der Ausbau des schnellen Breitbandinternets in den Regionen, die Digitalisierungsoffensive in der Wirtschaft, der weitere Ausbau des Mikroelektronikclusters, das Forschungszentrum ‚Silicon Austria‘ oder die Etablierung der Steiermark als Testregion für Autonomes Fahren. Es hat sich bei den großen Reformprojekten der letzten Jahre bewährt, zuerst intensiv zu verhandeln und dann ein tragfähiges Gesamtergebnis zu präsentieren“, so Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann.
Der Stabilitätspakt soll spätestens in drei Jahren wieder voll eingehalten werden. Dafür müssen sowohl kurzfristige als auch langfristige Maßnahmen gesetzt werden. „Wir brauchen wieder einen stabilen und vor allem krisensicheren Haushalt für die Steiermark. Daher handeln wir jetzt schon vorausschauend für die Jahre nach 2020“, stellt Schickhofer klar. „Die Zeit bis 2020 muss daher genutzt werden, um die Steiermark vor allem in den wesentlichen Aufgabenbereichen langfristig stabil aufzustellen. Besonders in den dynamischen Bereichen KAGes-Investitionen in Zusammenhang mit der Gesundheitsreform, Pflege, Gesundheit und Wohnbau brauchen wir langfristig stabile und planbare Rahmenbedingungen.“
Die Landesregierung arbeitet auf Hochtouren, um einen stabilen Haushalt zu gewährleisten. Bis Mai soll der mittelfristige Haushalt bis 2020 vorliegen und in weiterer Folge beschlossen werden.
Rückfragehinweis:
Büro LH-Stv. Schickhofer
Christoph Miksch
0664-4249690
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Graz, am 20. März 2017 | 
